Social Media meets Arbeitsplatz: Guidelines*

Social Media ist ein weites Feld mit zum Teil fließenden Grenzen. Umso schwieriger erscheint die Umsetzung und Grenzziehung zwischen Privat- und Geschäftsangelegenheiten. Größer erscheint jedoch gleichzeitig der Regelungsdrang zur Vermeidung unerwünschten Verhaltens von Arbeitnehmern im Unternehmensumfeld. Guidelines sind vielerorts ein geheiligtes Mittel, die jedoch nur dort rechtliche Relevanz entfallen können, wo sie tatsächlich etwas regeln […]

Der richtige Umgang mit Online-Kontakten nach Ausscheiden eines Arbeitnehmers*

Soziale Kontakte sind vielfältiger Natur: Arbeitskollegen gesellen sich zu Geschäftskunden nebst Familienmitgliedern und Schulfreunden, mit denen seit mehreren Jahren keine Nachricht mehr gewechselt wurde. Diese bunte Zusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf Kontaktdaten von Geschäftskunden interessant, die aus unterschiedlichsten Gründen zu den „Freunden“ gezählt werden, sei es auf Anweisung des Arbeitgebers, sei es aufgrund des […]

a.A. m.E.: Präzedenzfall „Flying Uwe“ – Realitätscheck für YouTuber

„Unerlaubte Dauerwerbesendung: Flying Uwe zu Bußgeld verdonnert!“ (Computer Bild v. 09.06.2017), „Medienanstalt verdonnert YouTuber ‚Flying Uwe‘ zu 10.500 Euro Bußgeld wegen Schleichwerbung“ (meedia.de v. 08.06.2017), „YouTuber ‚Flying Uwe‘ muss 10.500 Euro zahlen“ (krone.at v. 09.06.2017): Wer unvoreingenommen diese Überschriften konsumiert, wird eine Überraschung vermuten, die zu keinem Zeitpunkt eine gewesen ist. Vergessen ist der mahnende […]

Im Zweifel gegen den YouTuber – EuGH, die Richtlinie 2010/13/EU und Pflichtangaben

Mag die Überschrift auf den ersten Blick ein Fall von Clickbait sein, verbirgt sich dahinter eine Tendenz der Rechtsprechung in kleinen Schritten, die einen in alten Regelungen angelegten Pfad austreten und damit zu verheerenden Folgen für die Contentpublisher auf YouTube führen. Nach der öffentlichen Auseinandersetzung über den Stream „PietSmietTV“, der eine Beanstandung von der ZAK erhalten hat, kündigt […]

PietSmietTV – Ein Nachtrag

Am 21.03.2017 (Blogeintrag) wurde durch die ZAK das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet. Eine Folge der Beanstandung ist eine Untersagung des Betriebs des Programms gewesen, soweit bis 30.04.2017 kein Zulassungsantrag vorliegt. Die Frist ist nun abgelaufen und auf dem Twitch-Account der fünf Let’s Player findet sich nun die (traurige) Antwort, ob der Zulassungsantrag gestellt wurde.

Alles Stream, alles Rundfunk?

Keine Rechtsberatung. Die Pressemitteilung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten vom 21.03.2017 über das zulassungspflichtige Angebot „PietSmietTV“ schlug und schlägt erhebliche Wellen (Blogeintrag vom 21.03.2017). Ohne differenzierte Auseinandersetzung wurde in manchen Medien bereits über das Ende des Streamings diskutiert. Zeit für eine Bestandsaufnahme über das Angebot von PietSmiet auf Twitch.tv und einen […]

PietSmietTV – Streaming mit notwendiger Zulassung

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat in ihrer Sitzung am 21.03.2017 das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet. Bei „PietSmietTV“ handelt es sich um ein Streaming-Angebot auf der Internetplattform Twitch.tv, das täglich rund um die Uhr „Let’s Plays“ zeigt. Gegenstand der Beanstandung ist der Betrieb des Internetformats ohne Zulassung, obwohl es sich hierbei aus der Sicht der […]