PietSmietTV – Streaming mit notwendiger Zulassung

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat in ihrer Sitzung am 21.03.2017 das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet.

Bei „PietSmietTV“ handelt es sich um ein Streaming-Angebot auf der Internetplattform Twitch.tv, das täglich rund um die Uhr „Let’s Plays“ zeigt.

Gegenstand der Beanstandung ist der Betrieb des Internetformats ohne Zulassung, obwohl es sich hierbei aus der Sicht der ZAK um ein Rundfunkangebot handle.

Folge der Beanstandung ist eine Untersagung des Betriebs des Programms, soweit bis 30.04.2017 kein Zulassungsantrag vorliegt.

Weiter wird in der Pressemitteilung zur Begründung im Einzelnen ausgeführt (Quelle):

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. „PietSmietTV“ erfüllt diese Voraussetzungen. Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen.

Angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gründen beanstandet. Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: „Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote.“ Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.

Weitergehende Informationen zum Thema Zulassung finden sich auf der offiziellen Seite der Medienanstalten (hier).

 

Update vom 23.03.2017, 15:50 Uhr

Zwischenzeitlich hat sich Piet zur Angelegenheit geäußert und das naheliegend in Videoform.

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